Das Projektteam, bestehend aus der Freien Universität Berlin (FU Berlin), dem Deutschen Komitee Katastrophenvorsorge (DKKV) und der Universität Bielefeld, war dafür zu Gast im Hause des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn. Das BBK fördert das Projekt, welches am 01.01.2018 gestartet ist und bis zum 30.06.2019 laufen wird. Das Projektteam stellte den Mittelgebern die Ziele und Vorgehensweisen des Projekts sowie den aktuellen Arbeitsstand vor. Die Leitung des Projekts übernehmen im Namen der AG Interdisziplinäre Sicherheitsforschung Prof. Lars Gerhold und Roman Peperhove.

Das Akronym DESKRIS steht für den Projekttitel „Definition von Schutzzielen und -niveaus Kritischer Infrastrukturen in Deutschland: Forschungsstand, Rechtlicher Rahmen und politische Entscheidungsfindung“. Das Gesamtziel besteht darin, den aktuellen Stand der Schutzzieldebatte aufzuarbeiten, auf dieser Grundlage die relevanten Akteure aus Bevölkerungsschutz, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammen zu bringen und deren unterschiedliche Interessen zu erfassen. Dabei soll das Zusammenspiel dieser Akteure auf unterschiedlichen Zuständigkeitsebenen analysiert werden. Der Aushandlungsprozess von Schutzzielen soll beispielhaft für die Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) Gesundheit und Ernährung beschrieben und verstanden werden.

Aktueller Stand

Zu Beginn des Projekts steht die Literaturrecherche, die hauptsächlich von der FU und dem DKKV durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen der FU Berlin, Jennifer Hartmann und Agnetha Schuchardt, werden sich dabei auf die Privatwirtschaft als wichtige Ressource für die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln konzentrieren und vor allem den Lebensmitteleinzelhandel analysieren. Auf Seiten des DKKV, auf Leitungsebene vertreten durch die Vorstandsmitglieder Prof. Annegret Thieken und Martin Zeidler, wird sich die wissenschaftliche Mitarbeiterin Lynn Schüller innerhalb des Gesundheitssektors auf den Bereich Arzneimittel und Impfstoffe konzentrieren und mögliche Versorgungs- und Lieferengpässe betrachten und analysieren. Obwohl die Bereiche Gesundheit und Ernährung sehr unterschiedlich sind, soll über ein gemeinsames Kategoriensystem (Inhaltsanalyse) eine gewisse Vergleichbarkeit hergestellt werden, um beispielsweise ähnliche Herausforderungen zu identifizieren.

Die Universität Bielefeld, vertreten durch Prof. Christoph Gusy und Dr. Laura Schulte, betreut das Projekt in rechtlicher Hinsicht. Die Recherche wird sich dabei auf die rechtlichen Anforderungen an den Schutz der KRITIS Ernährung und Gesundheit fokussieren. Dabei soll u. a. nachvollzogen werden, welche (üblicher Weise juristischen) Wege es gibt, die zur Festlegung von Schutzzielen führen (könnten).

Ausblick

Die Literaturrecherche wird bis Mitte dieses Jahres weitestgehend abgeschlossen sein und einer qualitativen Inhaltsanalyse unterzogen. Das Ziel ist hierbei, einen systematisierten Überblick über den Diskussionsstand zu Schutzzielen der ausgewählten KRITIS Ernährung und Gesundheit zu schaffen. Im Herbst 2018 wird ein mehrtägiger Workshop mit Expert_innen aus den Bereichen Gesundheit, Ernährung und Kritische Infrastrukturen allgemein stattfinden. Ziel ist es, die Ergebnisse der Literaturrecherche mit Erfahrungen aus der Praxis zu kontrastieren. Hierfür werden die Teilnehmenden den Ist-Stand der Schutzzielgenese diskutieren und einen Ausblick für zukünftige Verfahren skizzieren. Der Abstimmungsprozess wird im Zuge der Auswertung des Workshops analysiert.

Die Ergebnisse des Workshops werden einem breiteren Publikum zur Bewertung vorgelegt. Dies wird in Form einer Online-Befragung geschehen, die im Winter 2018 durchgeführt werden soll. Hierbei wird angestrebt die Verbesserungsvorschläge der Teilnehmenden des Workshops in der Onlineumfrage von Expert_innen bewerten und kommentieren zu lassen, um eine valide Ausformulierung der Verbesserungsvorschläge zu ermöglichen. Die Onlinebefragung wird anschließend einer statistischen Analyse unterzogen. Unter Einbeziehung der politischen Ebene, wird im Frühjahr 2019 eine Diskussionsrunde mit Bundestags-, Landtags- und Kreistagsabgeordneten stattfinden. In dieser werden die Ergebnisse der Workshops und der Online-Befragung mit Entscheidungsträger_innen ausführlich diskutiert. Die Ergebnisse werden in Form von Handlungsempfehlungen aufbereitet.