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Ankündigung: Ergebnisse des Projekts DESKRIS in der Reihe „Forschung im Bevölkerungsschutz“ im Erscheinen

Es gibt im deutschen Bevölkerungsschutz eine langjährige Debatte um die Entwicklung und Umsetzung von Schutzzielen. Allerdings stehen hierbei sehr unterschiedliche Vorstellungen, Umfänge und Ziele im Raum, die im Projekt DESKRIS (Definition von Schutzzielen und -niveaus Kritischer Infrastrukturen in Deutschland: Forschungsstand, rechtlicher Rahmen und politische Entscheidungsfindung) systematisch untersucht wurden.

News vom 16.12.2020

Zentrale Fragestellungen waren:

  • Was ist unter Schutzzielen zu verstehen? (Wie kann man den Schutzzielbegriff wissenschaftlich fassen?)
  • Welche Akteure (Politik, Endanwender, Privatwirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft) haben welche Vorstellungen von zu schützenden Gütern?
  • Wie kann ein Konsens über Schutzziele bei Kritischen Infrastrukturen und eine Identifikation mit diesen geschaffen werden? Wie werden Schutzziele in politische Festlegungen überführt?

Das Projekt wurde vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gefördert und erarbeitete anhand der beiden Referenzbereiche Gesundheit und Ernährung den rechtlichen Hintergrund und mögliche rechtliche Rahmenbedingungen, in denen in Deutschland Schutzziele umgesetzt werden können.

Gleichzeitig wurden die beiden Referenzbereiche im Kontext der allgemeinen Schutzzieldebatte strukturiert untersucht und hieraus unter Einbeziehung von Wissenschaft, Wirtschaft und Behörden eine Verfahrensanleitung zur Entwicklung von Schutzzielen erarbeitet.

Abschließend wurden Handlungsempfehlungen für die Aushandlung und Festlegung von Schutzzielen abgeleitet, die als Diskussionsgrundlage für die zukünftige Beschäftigung mit dem Themenkomplex zur Verfügung steht.

Unter der Projektleitung von Prof. Dr. Lars Gerhold waren an dem Projekt zudem das Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e. V. (DKKV) unter der Leitung von Prof. Dr. Annegret Thieken und der Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte von Prof. Dr. Christoph Gusy an der Universität Bielefeld beteiligt.

Die Publikation wird in Kürze über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz verfügbar sein. Gerne können Sie sich bei Interesse beim Forschungsforum Öffentliche Sicherheit melden. Wir werden Sie zeitnah über die Veröffentlichung informieren.

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